Coron(A)ktiv

Regelmäßig können wir Euch hier mit aktuellen News und Updates zur Covid-19-Krise von Bundes- und Landesebene unterrichten und die konkreten Auswirkungen auf bsp. Wohnstätte oder Kita kurz zusammenfassen, damit alle informiert sind und gesund bleiben.




Für alle Interessierten haben wird HIER die neuesten Infos und eine Nutzeranleitung für die Corona-WarnApp des Robert-Koch-Instituts zum Download aufbereitet.

Die Anleitung ist in leichter Sprache verfasst und gut verständlich.

Bleibt alle gesund und haltet Abstand!




Als Erklärvideo hier bei Youtube anzuschauen




Die Website des Robert-Koch-Instituts mit der aktuellen „Corona Landkreise Karte“ findet Ihr hier.




12. Corona Bekämpfungsverordnung Rheinland Pfalz
(12.CoBeLVO) vom 30. Oktober 2020 >>>>  hier zum Download.




Hygieneplan für die Schulen in Rheinland-Pfalz, 5. überarbeitete Fassung, gültig ab 17.08.2020

>>>> hier zum Download.




Die aktuellen SARS-Cov-2-Arbeitsschutzregeln

>>>> hier zum Download.




 Die neuen Corona-Regeln für unsere Wohnstätte

FAQ‘s zu den neuen Coronaregelungen fürs Wohnheim zum Nachlesen:

Für welche Einrichtungen gilt die Verordnung nicht?

Die Verordnung gilt nicht für

  • Angebote des Service-Wohnens für ältere Menschen (wird auch betreutes Wohnen genannt; § 3 Abs. 3 LWTG) sowie
  • für Wohnangebote für ältere Menschen (§ 5 Satz 1 Nr. 4 LWTG) und
  • Hospize (§ 5 Satz 1 Nr. 5 LWTG).

Aber auch für diese Einrichtungen und die in diesen Wohnformen lebenden Menschen gelten die Vorgaben der 12. Corona-Bekämpfungsverordnung in der jeweils geltenden Fassung.

Sind Sie nicht sicher, ob das Wohnangebot unter die Verordnung fällt, wenden Sie sich bitte an die zuständige Beratungs- und Prüfbehörde nach dem LWTG (s. unten).

 

Was bedeutet Verlassen einer Einrichtung?

Alle Bewohnerinnen und Bewohner, die nicht mit dem Coronavirus infiziert sind oder der Verdacht auf eine Infektion besteht, haben das Recht die Einrichtung zu verlassen. Dabei müssen sie die Vorgaben der 12. Corona-Bekämpfungsverordnung in der jeweils geltenden Fassung beachten.

 

Kann man eine der oben genannten Wohnformen auch über Nacht oder für längere Zeit verlassen?

Menschen mit Behinderungen, die in einer besonderen Wohnform leben und minderjährige Menschen, die in Wohnangeboten über Tag und Nacht leben, können ihre Wohnform tagsüber oder für mehr als 24 Stunden verlassen (z.B. für ein Wochenende bei der Familie oder ähnliches). Bei der Rückkehr müssen keine besonderen Maßnahmen (wie beispielsweise Quarantäne oder Testung) umgesetzt oder beachtet werden. In jedem Fall sind die Regelungen der 12. Corona-Bekämpfungsverordnung in der jeweils geltenden Fassung zu beachten.

 

Für ein längeres Verlassen einer Pflegeeinrichtung oder einer Kurzzeitpflegeeinrichtung gilt:

  1. a) Rückkehr einer Bewohnerin oder eines Bewohners von einem längeren Besuch, Urlaub, etc.
    Eine Bewohnerin oder ein Bewohner lebt bereits in einer Pflegeeinrichtung oder ist schon Gast in einer Kurzzeitpflegeeinrichtung. Sie oder er verlässt die Einrichtung z.B. wegen eines Besuchs bei Angehörigen länger als 24 Stunden, dann muss der Bewohner oder die Bewohnerin bei Rückkehr in die Einrichtung außerhalb seines oder ihres Zimmers für sieben Tage einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Ausnahmen vom Tragen des Mund-Nasen-Schutzes sind nur aus medizinischen oder aus sonstigen zwingenden Gründen zulässig. Es erfolgt eine Testung am Tag der Rückkehr und am siebten Tag. Die Verordnung sieht keine Verpflichtung für eine Quarantäne vor.
  2. b) Rückkehr aus dem Krankenhaus:

Bei einer Rückkehr aus dem Krankenhaus, auch nach einem längeren Aufenthalt, gelten die vorgenannten Regelungen nicht. Die Bewohnerin oder der Bewohner kann am Leben in der Einrichtung und außerhalb der Einrichtung teilhaben, ohne die vorgenannte Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Ebenso müssen keine Testungen durchgeführt werden.

 

Was bedeutet Neuaufnahme in eine Pflegeeinrichtung, eine Kurzzeitpflegeeinrichtung, eine Einrichtung der Eingliederungshilfe oder in ein Wohnangebot über Tag und Nacht?

Eine Neuaufnahme liegt dann vor, wenn ein volljähriger pflegebedürftiger Mensch, ein volljähriger Mensch mit Behinderungen oder ein minderjähriger Mensch mit Behinderungen neu in eine der oben genannten Einrichtungen (Definition bei der Frage: Für welche Einrichtungen gilt die Verordnung) einzieht.

Dieser Neueinzug erfolgt entweder aus der eigenen Häuslichkeit, dem Haus oder der Wohnung in der die neue Bewohnerin oder der neue Bewohner bisher gewohnt hat, oder alternativ hierzu zieht die Bewohnerin oder der Bewohner nach einem Krankenhausaufenthalt erstmalig in eine solche Einrichtung ein.

Für alle diese neuen Bewohnerinnen und Bewohner gilt, dass sie für sieben Tage außerhalb ihres Zimmers einen Mund-Nasen-Schutz tragen müssen. Zusätzlich werden sie am Tag des Einzugs und am sieben Tag getestet. Die Verordnung sieht keine Verpflichtung für eine Quarantäne vor.

 

Dürfen Bewohnerinnen und Bewohner einer Pflegeeinrichtung, einer Kurzzeitpflegeeinrichtung, einer Einrichtung der Eingliederungshilfe oder eines Wohnangebotes über Tag und Nacht Besuche empfangen?

Seit dem 1. Juli 2020 dürfen Bewohnerinnen und Bewohner grundsätzlich Besuch von maximal zwei Angehörigen oder nahestehenden Personen pro Tag empfangen. Die Besuchszeiten sind zeitlich nicht eingegrenzt. Einschränkungen sind dann möglich, wenn in der Einrichtung ein Vireneintrag erfolgt ist oder auf Grund einer hohen Inzidenz in der kreisfreien Stadt oder dem Landkreis (mehr als 50 Fälle/100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage) die Einrichtung ein entsprechend verändertes Besuchskonzept mit dem Gesundheitsamt und der Beratungs- und Prüfbehörde abgestimmt hat.

 

Ist die Anzahl der Besucher begrenzt?

Ein Bewohner oder eine Bewohnerin darf pro Tag grundsätzlich zwei Angehörige oder nahestehende Personen empfangen. Diese können den Bewohner oder die Bewohnerin gemeinsam oder nacheinander besuchen.

 

Wer darf Bewohnerinnen und Bewohner besuchen?

Besuche sind für Angehörige und der Bewohnerin oder dem Bewohner nahestehende Personen gestattet.

Nahestehende Personen können Nachbarinnen und Nachbarn oder Freunde sein, zu der der Bewohner oder die Bewohnerin auch vor der Corona-Pandemie regelmäßige Kontakte unterhalten hat. Unter diesen Personenkreis können auch ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung oder einer Organisation außerhalb der Einrichtung fallen, zu denen die Bewohnerin oder der Bewohner einen engen und vertrauten Kontakt hat.

Die Besucherinnen und Besucher sollten sich bezüglich der Besuche miteinander abstimmen, damit alle die Besuchsmöglichkeiten erhalten und die vorgegebene Zahl von zwei Besuchern am Tag nicht überschritten wird.

 

Ausnahme vom Besucherkreis:

Neben Angehörigen und nahestehenden Personen dürfen

  • Seelsorgerinnen und Seelsorger,
  • Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte,
  • Notarinnen und Notare
  • Rechtliche Betreuerinnen und Betreuer
  • Bevollmächtigte eines Bewohners oder einer Bewohnerin sowie
  • Andere Personen, die eine hoheitliche Aufgabe zu erfüllen haben,
  • Fußpflegerinnen und Fußpfleger
  • Friseurinnen und Friseure

die Einrichtung betreten, und die jeweilige Bewohnerin oder den jeweiligen Bewohner besuchen, um mit ihnen Angelegenheiten in dieser jeweiligen Funktion zu besprechen oder zu regeln. So ist beispielsweise Seelsorgerinnen und Seelsorgern auf Wunsch der Bewohnerinnen und Bewohner zum Zwecke ihrer Religionsausübung Zugang zu deren persönlichen Wohnumfeldern bzw. Zimmer zu geben.

Auch für diese Personengruppen gelten die Schutz- und Hygienemaßnahmen der Einrichtungen und der jeweils geltenden Corona-Bekämpfungsverordnung.

Fußpflegerinnen und Fußpfleger sowie Friseurinnen und Friseure haben gegebenenfalls noch weitere Schutzauflagen aus der 12. Corona-Bekämpfungsverordnung in der jeweils geltenden Fassung zu beachten.

 

Wann darf ein Besuch nicht durchgeführt werden?

Angehörige und nahestehende Personen sowie die anderen Personengruppen dürfen keinen Besuch durchführen, wenn sie selbst an einer Infektion erkrankt sind oder an erkennbaren Atemwegsinfektionen leiden.

Besuche sind für Teile einer Einrichtung oder die gesamte Einrichtung nicht zulässig, wenn diese wegen Verdachtsfällen oder Infektionsfällen mit den Coronavirus SARS-CoV-2 unter Quarantäne stehen. Sofern in dem Landkreis oder der kreisfreien Stadt, in der die Einrichtung liegt, die Zahl der Neuinfektionen innerhalb der letzten sieben Tage in der Regel über 50 Fälle je 100.000 Einwohner liegt und die Kreis- oder Stadtverwaltung im Rahmen einer Allgemeinverfügung Anordnungen bezüglich der Besuchsregelungen in Einrichtungen getroffen hat, sind diese zu beachten. Abweichungen sind bei hohem Infektionsgeschehen auch möglich, wenn der Hygieneplan der Einrichtung entsprechende abweichende Regelungen beschreibt und diese dem Gesundheitsamt und der Beratungs- und Prüfbehörde abstimmt. (Siehe auch Punkt „Kann eine Einrichtung von den Regelungen zum Besuchsrecht und zum Verlassen der Einrichtung durch die Bewohnerinnen und Bewohner abweichen?“).

 

Kann von der Anzahl der Besucherinnen und Besucher abgewichen werden?

Besuchs- und Ausgangrechte im Allgemeinen dürfen nach der Verordnung nur unter den vorgenannten Situationen eingeschränkt werden. Liegt das Infektionsgeschehen unterhalb der vorgenannten Grenzen sind Einschränkungen nicht zulässig.

Einschränkungen sind auch nicht zulässig, wenn Bewohnerinnen und Bewohner auf Grund körperlicher, seelischer oder geistiger Erkrankungen oder Beeinträchtigungen nicht in der Lage sind, die notwendigen Verhaltensweisen einzuhalten oder umzusetzen

Eine Einrichtung hat die Möglichkeit in ihrem Hygieneplan Ausnahmen für die Anzahl der Besucherinnen und Besucher pro Bewohnerin oder Bewohner zuzulassen. Die Anlässe für eine solche Ausnahme muss sie im Hygieneplan beschreiben oder bezogen auf den Einzelfall mit dem Gesundheitsamt und der zuständigen Beratungs- und Prüfbehörde abstimmen.

Eine Ausnahme könnte im Hygieneplan zum Beispiel auch für Geburtstage oder sonstige Ehrentage beschrieben sein. Hier kann die Einrichtung gegebenenfalls auch ein Besuchsraum vorschreiben, der eine ausreichende Größe für mehrere Besucherinnen und Besucher unter Einhaltung der Abstandsregelungen gewährleistet.

Weitere Ausnahmen von der Anzahl der Besucherinnen und Besucher sind bei schwerkranken und sterbenden Bewohnerinnen und Bewohnern zu gewähren. In diesen Fällen dürfen – unter Beachtung der Schutz- und Hygienemaßnahmen –  Angehörige und nahestehende Personen die betroffene Bewohnerin oder den betroffenen Bewohner in ihrem oder seinem Zimmer besuchen.

 

Wie ist die Besuchszeit geregelt und muss ich mich anmelden?

Jeder Bewohner, jede Bewohnerin darf Besuch (grundsätzlich 2 Angehörige oder nahestehende Personen) ohne eine zeitliche Einschränkung am Tag empfangen. Diese Besuche sollten sich auf die üblichen Zeiten beschränken, d.h. die Zeiten, die mit dem Bewohnerbeirat abgestimmt und/oder in der Hausordnung niedergelegt sind.

Für Einzelzimmer:

Die Besucherinnen oder die Besucher müssen sich zu einem Besuch bei einem Angehörigen, der in einem Einzelzimmer lebt, nicht vorher anmelden.

Für Zweibettzimmer:

Durch die geltenden Abstandsregeln und Zimmergrößen können Besuche von Menschen, die in Zweibettzimmern wohnen, in der Regel nur mit Anmeldung erfolgen, damit die Einrichtung die Besuche koordinieren kann. Das bedeutet unter Umständen, dass die Besuchszeit eingeschränkt werden muss, damit jede Bewohnerin und jeder Bewohner eines Zweibettzimmers „seine“ Besucher empfangen kann.
Hintergrund für diese Regelung: In Zweibettzimmern ist es auf Grund der Zimmergröße und Raumgestaltung häufig nicht möglich, dass sich bis zu sechs Personen zeitgleich dort aufhalten (beide Bewohnerinnen oder Bewohner sowie je zwei Besucherinnen und Besucher pro Bewohner) und die Abstandsregelungen zueinander einhalten.

Sofern sich die Angehörigen von Bewohnerinnen und Bewohnern intern abstimmen und eigenständig regeln, dass die Zahl der anwesenden Gäste in einem Zweibettzimmer zwei Personen nicht überschreitet, kann die Einrichtung dieses nach Absprache mit den Angehörigen, die dieses koordinieren, entsprechend zulassen.

Sofern jede Bewohnerin oder jeder Bewohner eines Zweibettzimmers immer nur von einem Angehörigen oder einer nahestehenden Person Besuch empfängt, muss die Einrichtung ebenfalls keine Regelung treffen.

 

Wo kann der Besuch erfolgen?

Der Besuch kann im Bewohnerzimmer, in separaten Besucherräumen, in Gartenanlagen und Außenbereichen der Einrichtung erfolgen. Gemeinschaftsflächen innerhalb der Einrichtung sind in der Regel nur den Bewohnerinnen und Bewohnern vorbehalten. Es sei denn, dass eine Einrichtung eine solche Fläche für den Besuch zulässt bzw. ausweist.

Wichtig dabei ist, dass die entsprechenden Schutz- und Hygienemaßnahmen (Abstand von 1,5, Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung oder eines Mund-Nasen-Schutzes sowie die Desinfektion der Hände) eingehalten werden. Das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung und die Einhaltung des Mindestabstands gelten für den gesamten Aufenthalt in der Einrichtung, auch auf dem Zimmer der besuchten Bewohnerin oder des besuchten Bewohners. Diese Maßnahmen sind grundlegend um die Übertragung des Infektionsrisikos zu minimieren und schützen Bewohnerinnen und Bewohner sowie Mitarbeitende.

Diese Maßnahmen sind weiterhin erforderlich, um die Gefahr zu reduzieren, dass das Virus in die Einrichtung eingetragen werden kann.

 

Was muss ich beim Besuch beachten?
(Verpflichtung zum Hinterlassen von Kontaktdaten, Einhaltung von Schutz- und Hygienemaßnahmen)

Der Besuch muss grundsätzlich nicht vorher angezeigt werden, es sei denn, dass Sie eine Bewohnerin oder einen Bewohner in einem Zweibettzimmer besuchen möchten. In diesem Fall müssen Sie sich in der Einrichtung erkundigen, wie diese die Besuchsrechte der Bewohnerinnen und Bewohner umsetzt. Eine zweite Option ist, dass das Infektionsgeschehen in dem Landkreis oder der kreisfreien Stadt in der die Einrichtung liegt, die Größe von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohnern übersteigt und auf Grund dessen veränderte Besuchsregelungen abgestimmt wurden.

Bei Betreten der Einrichtung müssen Sie ihre Daten für den Fall der Kontaktnachverfolgung hinterlassen. Die Einrichtung kann dieses über entsprechende Listen umsetzen, in die Sie sich eintragen müssen. Es ist auch möglich, dass sich die Einrichtung für ein Zettelsystem entscheidet. Sie füllen einen Zettel mit den Kontaktdaten aus und geben diesen in eine verschlossene Box. Die Einrichtung hat diese Daten für einen Zeitraum von einem Monat datenschutzkonform aufzuheben und danach vernichten.

Die Verordnung schreibt Ihnen als Besucherin oder Besucher vor, dass sie die Hygiene- und Schutzmaßnahmen bei dem Besuch in der Einrichtung einhalten müssen. Das bedeutet, denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung (Alltagsmaske), die Sie während des gesamten Besuchs in der Einrichtung tragen müssen. Sie müssen Ihre Hände desinfizieren und die Abstandsregeln (1,5 m) in jedem Fall gegenüber Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, anderen Besucherinnen und Besuchern Bewohnerinnen und Bewohnern und auch gegenüber der Person einhalten, die Sie besuchen.

Nach Umsetzen dieser Schutzmaßnahmen (Anlegen der Mund-Nasen-Bedeckung, Desinfektion der Hände) gehen Sie auf direktem Weg zu dem Besuchsort, d.h. dem Bewohnerzimmer, einem separaten Besucherraum, oder sie treffen sich mit ihrem Angehörigen in der Gartenanlage oder im Außenbereich der Anlage. Bitte achten Sie darauf, dass Sie auf dem Weg zu diesem Besuchsort nicht Gespräche auf den Fluren oder in anderen Zimmern mit anderen Bewohnerinnen und Bewohnern führen.

Sollten Sie Ihren Angehörigen nicht auf seinem Zimmer auffinden, wenden Sie sich bitte direkt an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Dienstzimmer des Wohnbereichs. Laufen Sie nicht durch andere Zimmer oder über die Flure um ihren Angehörigen zu suchen, das erledigen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wohnbereichs für Sie! Denn es gilt immer noch, dass das Risiko eines Vireneintrags in eine Einrichtung besteht und nur durch die vorgegebenen Verhaltensregeln alle dazu beitragen können, dass die Gesundheit der Bewohnerinnen und Bewohner, aber auch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Einrichtung sowie Ihre eigene Gesundheit geschützt werden kann.

Wichtig auch für den Umgang mit Ihrer oder Ihrem Angehörigen:

Sie müssen immer den Mindestabstand (1,5 Meter) zu ihrem Bewohner oder ihrer Bewohnerin einhalten. Eine Umarmung oder das Halten einer Hand ist nach wie vor nicht gestattet. Ebenso gilt, dass die Besucher auch in dem Zimmer der Bewohnerin oder des Bewohners die Mund-Nasen-Bedeckung tragen müssen.

 

Welche Pflichten hat die Einrichtung?

Die Einrichtung hat die Pflicht, Sie über die vorgenannten Regelungen zu informieren, dazu ist es ausreichend, wenn sie diese Informationen in den Zugangsbereichen aushängt, oder Handzettel mit den entsprechenden Hinweisen zur Mitnahme auslegt.

Die Einrichtung hat weiterhin die Pflicht ein Register mit den Kontaktdaten aller Besucherinnen und Besucher zu führen, dieses muss unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben erfolgen. Die Einrichtung muss diese Daten die vorgeschriebene Zeit aufzubewahren und dann datenschutzkonform vernichten.

Die Einrichtungen haben die Pflicht das für die Desinfektion der Hände entsprechende Mittel im Rahmen des Besuchs zur Verfügung zu stellen.

Die Einrichtung kann von Ihnen verlangen, dass Sie während des Besuchs einen Mund-Nasen-Schutz tragen, den Ihnen die Einrichtung dann zur Verfügung stellen muss. Wir empfehlen Ihnen, in diesem Fall diesen zu tragen und auf das Tragen Ihrer eigenen Mund-Nasen-Bedeckung (Alltagsmaske) zu verzichten.

 

Kann eine Einrichtung ihr Hausrecht gegenüber Besucherinnen und Besuchern ausüben?

Ja, eine Einrichtung kann ihr Hausrecht gegenüber Ihnen als Besucherin und Besucher dann ausüben, wenn Sie sich nicht an Vorgaben halten, die in der Einrichtung – derzeit insbesondere in Bezug auf den Umgang mit Schutz- und Hygienemaßnahmen im Rahmen der Verhinderung der weiteren Verbreitung des Coronavirus – gelten.

Pflegeeinrichtungen sind – auch mit der Öffnung für Besuche und der Möglichkeit für die Bewohnerinnen und Bewohner die Einrichtung zu verlassen – immer noch Örtlichkeiten, in denen Menschen leben, die sehr vulnerabel sind. In diesen Einrichtungen und Gebäuden muss und soll es weiterhin besondere Maßnahmen geben, um die Bewohnerinnen und Bewohner aber auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor einer Ausbreitung des Coronavirus in der Einrichtung zu schützen.

Daher ist es zulässig, dass eine Einrichtung, sofern sie Erkenntnisse hat, dass eine bestimmte Besucherin oder ein bestimmter Besucher, sich nicht an die in der Verordnung geregelten Vorgaben hält, dieser Person aufgeben kann, künftig ihre Besuche zu festzulegenden Zeiten in einem Besuchsraum durchzuführen und dass der Besuch im Zimmer des Bewohners wegen der Nicht-Einhaltung der Vorgaben für einen bestimmten Zeitraum untersagt wird. Sofern sich der Besucher auch dort nicht an die Regelungen (Abstand, Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung) hält, kann die Einrichtung ein zeitlich befristetes Besuchsverbot für diese Person erteilen. Das Besuchsverbot trifft nur diese Person, nicht andere Besucherinnen oder Besucher, die diesen Bewohner oder diese Bewohnerin besuchen möchten und sich an die Vorgaben halten bzw. gehalten haben.

Angehörige und nahestehende Personen einer in einer der oben genannten Einrichtungen lebenden Person sollten selbst ein Interesse daran haben, eine Übertragung des Corona-Virus auf die in der Einrichtung lebenden und arbeitenden Menschen zu verhindern. Damit sind die Einhaltung der A-H-A Regelungen Grundlage für jeden Besuch.

 

Dürfen Bewohnerinnen und Bewohner die Einrichtung verlassen?

Ja, Bewohnerinnen und Bewohner dürfen die Einrichtung verlassen, wenn sie nicht selbst an dem Coronavirus erkrankt sind. Dabei müssen sie, wie auch alle anderen Einwohnerinnen und Einwohner von Rheinland-Pfalz, die Vorgaben der 12. Corona-Bekämpfungsverordnung in der jeweils geltenden Fassung einhalten.

 

Wer darf die Bewohnerin oder den Bewohner beim Verlassen der Einrichtung begleiten?

Die Bewohnerin oder der Bewohner darf die Einrichtung alleine verlassen. Sie oder er kann die Einrichtung aber auch mit ihren Besucherinnen und Besuchern verlassen.

Das bedeutet, dass eine Bewohnerin oder ein Bewohner Einkäufe in einem Geschäft mit den entsprechen einzuhaltenden Vorgaben –Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, Einhalten der Abstandsregelung– tätigen. Ebenso ist ein Besuch in einem Restaurant oder einem Café möglich, sofern diese geöffnet sind. Auch hier sind die entsprechenden Regelungen – Einhalten der Abstandsregeln, Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung z.B. im Wartebereich und bei dem Gang zur Toilette – zu beachten.

 

Kann eine Einrichtung von den Regelungen zum Besuchsrecht und zum Verlassen der Einrichtung durch die Bewohnerinnen und Bewohner abweichen?

Eine Einrichtung kann von den Regelungen der Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Neu- und Wiederaufnahmen sowie zu Besuchs- und Ausgangsrechten in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 28. Oktober 2020 zu Besuchen und zum Verlassen der Einrichtung abweichen, wenn sie die Änderungen in ihrem Hygieneplan beschreibt. Diesen Plan muss sie dann bei dem zuständigen Gesundheitsamt oder der zuständigen Beratungs- und Prüfbehörde nach dem Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe zur gemeinsamen Abstimmung vorlegen. Diese beiden Behörden begutachten diesen Hygieneplan; das Gesundheitsamt unter den Anforderungen der Hygiene und der Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus und die Beratungs- und Prüfbehörde unter der Maßgabe des Schutzes der Bewohnerinnen und Bewohner, ihres Rechts auf Selbstbestimmung und des Rechts auf Teilhabe. Beide Institutionen stimmen sich untereinander ab und teilen der Einrichtung das Ergebnis der Prüfung mit.

Sollte eine Einrichtung sich gezwungen sehen, die in § 3 Abs. 1 genannten Einschränkungen (täglich zwei Besucherinnen und Besucher pro Bewohnerin oder Bewohnerin, keine zeitliche Einschränkung des Besuchs) für die Einrichtung zu unterschreiten, muss sie dieses darlegen und benötigt eine einvernehmliche und schriftliche Abstimmung zwischen dem zuständigen Gesundheitsamt und der zuständigen Beratungs- und Prüfbehörde.

 

Darf eine Einrichtung mehr oder weniger Besuche zulassen als in der Verordnung beschrieben?

Ja, eine Einrichtung kann z.B. in ihrem Hygieneplan niederlegen, dass Besuche von mehr als zwei Personen erfolgen dürfen, wenn sie dabei die entsprechenden Vorgaben an Hygiene und Schutzmaßnahmen einhalten. Auch dieses Hygieneplan muss den beiden zuständigen Behörden zur Abstimmung vorgelegt werden.

Ebenso könnte die Anzahl der Besucher oder das Zeitfenster für den Besuch (statt zeitlich unbeschränkte Besuchsdauer z.B. auf die Dauer von drei Stunden) bei dem Angehörigen reduzieren. Dieses ist nur dann zulässig, wenn das Infektionsgeschehen über 50 Fälle pro 100.000 Einwohner über einen Zeitraum von sieben Tagen übersteigt und diese Veränderungen mit dem Gesundheitsamt und der zuständigen Beratungs- und Prüfbehörde nach dem LWTG abgestimmt sind.